Arbeit und Internet

Rechtsanwalt Detlef Rückel - Fachanwalt für Sozialrecht

 

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Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung ?

Die Nutzung des Internets, insbesondere der Internetseiten mit pornographischen Inhalt, ist eine Pflichtverletzung des Arbeitsvertrages, dies gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber die private Nutzung nicht ausdrücklich verboten hat. Ob diese Pflichtverletzung eine fristlose Kündigung rechtfertigt, kommt auf den Einzelfall an und es ist eine Gesamtabwägung notwendig. Dies  entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG).

Die Vorinstanzen hatten in dem Fall eines Schichtführers mit Aufsichtsfunktion, welcher von September bis November 2005 insgesamt 18 Stunden lang das Internet nutzte, wovon er dies für 5 Stunden zum surfen auf Internetseiten mit pornographischem Inhalt tat, der Klage stattgegeben. Der Kläger räumte von dieser Zeit jedoch lediglich eine Nutzung des Internets von 5-5,5 Stunden ein, wovon er bloß 55-70 Minuten auf pornographischen Seiten verbrachte. Von dem Verbot diese zu nutzen, wusste er nichts.

Jedoch ging die Beklagte in Revision und das BAG entschied am 07.07.2005, dass die Entscheidung der vorherigen Instanzen aufzuheben sei. So müsse geklärt werden, wie viel Zeit der Kläger tatsächlich privat im Internet verbrachte, welche Kosten dabei entstanden und ob der Kläger durch das Surfen seine Aufsichtspflicht verletzte. Ebenso sei zu klären, ob das Aufrufen pornografischer Seiten das Image des Arbeitsgebers verschmutzte.

Erst nach Klären dieser Sachverhalte könne entschieden werden, ob der Kündigung eine Abmahnung hätte voran gehen müssen und ob es ein klares Verbot der privaten Internetnutzung hätte geben müssen. 

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 07.07.2005; 2 AZR 581/04

Es empfiehlt sich aus unserer Sicht, angesichts mehrerer Entscheidungen zu diesem Thema, als Arbeitnehmer das Internet nicht privat zu nutzen, insbesondere wenn die Arbeitsleistung dadurch beeinträchtigt wird. Aus Arbeitgebersicht sollten vertragliche oder andere Regelungen geschaffen werden, die bezüglich der privaten Nutzung des Internets Klarheit für beide Seiten schaffen.

 
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